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BGH, 20.01.1982 - V BLw 12/81 |
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- BGH, 05.10.1954 - V BLw 45/54
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde
Auszug aus BGH, 20.01.1982 - V BLw 12/81
Die Rechtsbeschwerdeführer müssen in der Begründung der Abweichungsrechtsbeschwerde die von der angezogenen und von der angefochtenen Entscheidung verschieden beantwortete Rechtsfrage bezeichnen sowie weiter darlegen, inwieweit beide Entscheidungen die gleiche Rechtsfrage verschieden beantworten und daß die angefochtene Entscheidung auf dieser Abweichung beruht (vgl. BGHZ 15, 5, 9 ff). - BGH, 14.02.1974 - V BLw 1/73
Auszug aus BGH, 20.01.1982 - V BLw 12/81
Die Rechtsbeschwerde meint, das Beschwerdegericht sei bei seinem Beschluß von den Entscheidungen des Bundesgerichtshofes vom 14. Februar 1974, V BLw 1/73 (RdL 1974, 96 und 135) sowie der Oberlandesgerichte Celle (RdL 1966, 96), Köln (Agrarrecht 1980, 283) und Oldenburg (Agrarrecht 1981, 52) abgewichen.